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AbmahnVZ – StudiVZ und die Abmahnung/en

15. Februar, 2008 von Stefan Oßwald

StudiVZ und Abmahnung, zwei Worte die gestern durch das Netz schwirrten und zwei verschiedene Ereignisse zu Tage brachten. StudiVZ wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) abgemahnt und im gleichen Atemzug bekommt ErstiVZ von StudiVZ eine Abmahnung.

Abmahnung 1:
Anlass für die Abmahnung von StudiVZ durch den VZBV sind die neuen StudiVZ-AGB. An der großen Glocke hing es erst gestern, abgemahnt wurde allerdings schon am Montag:

Am 11.02.2008 haben wir die Internetseite www.studiVZ.de abgemahnt. Im Zuge des Anmeldeverfahrens für die Nutzung dieser Plattform müssen die Nutzer unter anderem bestätigen, die Datenschutzerklärung und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und mit diesen einverstanden zu sein. Gegenstand der Abmahnung ist zum einen die Einwilligungserklärung im Hinblick auf die Datenschutzbestimmungen, als auch die Datenschutzbestimmungen im Einzelnen (Verstoß gegen das Telemediengesetz). Außerdem beanstanden wir teilweise die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nach unserer Auffassung sind diese Klauseln mit den Vorschriften über die Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) nicht zu vereinbaren und benachteiligen den Verbraucher unangemessen.(Hervorhebung nicht im Original) [Quelle]

Die Studentencommunity hat nun zwei Wochen Zeit eine schriftliche Unterlassungserklärung hinsichtlich des bemängelten Umgangs mit Nutzerdaten abzugeben.
Auf der einen Seite finde ich es Gut, dass StudiVZ mal von offizieller Seite einen Klatscher auf den Hinterkopf bekommt, allerdings zweifele ich etwas an der Reichweite dieser Abmahnung. Sollte StudiVZ die Unterlassungserklärung nicht abgeben – was dann? Dann gibt der VZBV eine offizielle Pressemitteilung heraus in der sie davor warnt, seine Daten auf der Plattform zu verewigen. Und dann? Den Otto Normal Student interessiert sowieso nicht was mit seinen Daten passiert.

Abmahnung 2:
ErstiVZ, eine Plattform für Studienanfänger an der Universität Münster, bekam gestern eine Abmahnung von StudiVZ. 2000€ Anwaltskosten und die Löschung der Domain werden gefordert, da eine Verwechselungsgefahr besteht.

Screenshot ErstiVZ - faq
Screenshot ErstiVZ – FAQ

Es besteht also eine Verwechselungsgefahr zwischen:

ErstiVZ
– einer non-profit-Plattform für Erstsemester-Studenten der Universität Münster
– die als Bindeglied zwischen Mentor und den neuen Studenten dienen soll
– diesen den Einstieg ins Studium durch z.B. eine Linkliste zu wichtigen Angeboten erleichtern soll
– bei der keine öffentliche Anmeldung möglich ist
– die darauf verweist, das die Plattform nur für den Einstieg angelegt ist und danach sowieso der Großteil zu StudiVZ wechselt

und StudiVZ:
– einer Plattform für alle Studenten, die die es nicht sind, die die es mal sein wollen – einfach jeden der sich anmeldet
– jede Anmeldung zusätzlichen Gewinn bedeutet
– wo der Umgang mit den Nutzerdaten undurchsichtig ist und man mit Werbung bombardiert wird
– die kaum Mehrwert für die Nutzer bietet
– eine Plattform, die selber nur ein Plagiat ist
– die schon oft genug für Negativschlagzeilen gesorgt hat

Zusammengefasst: Ein kommerzielles Plagiat mahnt ein nicht kommerzielles Plagiat des Plagiats aufgrund der Verwechselungsgefahr zum Plagiat ab. Schon verrückt! Sehr peinlich! Armes StudiVZ!

Zur Zeit versucht Peter Großkopf, Mitbegründer von ErstiVZ und Empfänger der Abmahnung, eine gütliche Einigung zu erreichen. Sollte diese nicht möglich sein…

…to be continued.

Update: Wenn ich die Tweets von Peter richtig interpretiert habe, kam es zu einer gütlichen Einigung. Ich warte aber noch auf genauere Infos. Hier wurden die Tweets bereits ausgewertet.

Blogger zum Thema:
Studi VZ mahnt Ersti VZ ab!
StudiVZ mahnt ab
StudiVZ mahnt Webseite ab
StudiVZ: PR-Desaster wegen Abmahnung
StudiVZ: größter Bullshit seit Erfindung des Social Networks
StudiVZ verschickt Abmahnung an Studi mit ErstiVZ

Kommentare

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VZ für alle…

StudiVZ mahnt ab und zwar wegen, wie Blogbar schreibt:
Weil Peter Grosskopf wegen des Namens ErstiVZ von StudiVZ abgemahnt wurde. StudiVZ hat den Markennamen StudiVZ eintragen lassen und beruft sich nun offensichtlich auf die Möglichkeit der T&#22…

3

[…] STUDIVZ CONTRA ERSTIVZ zu lesen ist. Das Verzeichnis für Münsteraner Erstsemester hat vom AbmahnVZ StudiVZ einen Schuß vor den Bug bekommen. Wollen wir hoffen, dass die jetzt nicht auch noch […]

4

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin der Gründer von abitur-vz.de/com/net.
Auch ich habe am Freitag den 15.02.08 eine Abmahnung von SchülerVZ/StudiVZ bekommen mit der o.a. Gründe. Ich solle doch die Domains löschen, da Verwechslungsgefahr besteht. Ich würde gegen so viele Paragaphen verstoßen. Ich solle doch nun eine Anwaltsgebühr in Höhe von über 2000 Euro zahlen und meine Domains löschen, ansonsten werde ich verklagt.

In was für einer Welt leben wir???

Mit freundlichen Grüßen

Abidin Kekec
abitur-vz

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[…] die Abmahnung von ErstiVZ durch StudiVZ mittlerweile erledigt ist, meldet sich nun ein weiteres Abmahn-Opfer zu […]

6

[…] Kekec, der nun, wie zuvor Peter von ErstiVZ, rund 2.000 Euro latzen soll, findet das natürlich nicht so lustig, wie man in seinem Kommentar bei denQuer lesen […]

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[…] aka StudiVZ kann es nicht lassen und mahnt weiter fleißig ab. Nach ErstiVZ und Abitur-VZ trifft es nun […]

8

[…] hier, hier, hier, hier und hier […]

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[…] endlich – jetzt bietet StudiVZ mal jemand die Stirn. Nach den Abmahnungen, die die letzten Tage die Runde gemacht haben steht nun fest, dass Abitur-VZ den Forderungen der StudiVZ Anwälte […]

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Hi,
pokervz.com wurde sogar eine Einstweilige Verfügung geschickt. Das ist nen kleiner Schritt weiter. Da geht es um Strafzahlungen von 250.000 Euro wenn der Begriff benutzt wird. Die Seite hat nichtmal nen ähnliches Design oder nen ähnlichen Aufbau! Haben sich mitlerweile in pokerfreunde.net umbenannt. Bin mal gespannt, was mit der Einstweiligen Verfügung passiert! Deutsche Gerichte scheinen schnell und unbedacht zu entscheiden…
Ciao
Udo

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[…] den ganzen Abmahnungen seitens StudiVZ hat sich der Markenblog die Sache mit dem VZ mal näher angeschaut. Dem gibt es […]

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lol es gibt ja matheVZ!
Das gibt ja ein Spaß, die haben ein (R) sehe ich. Dann müssten die ja eine eingetragene Marke sein. Weiß jemand wo man das nachschauen kann? MatheVZ.net heißt die adresse

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[…] Auch hier ist ein ein Beitrag zum Thema “AbmahnVZ”: klick! […]

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StudiVZ
kann es nicht sein lassen,
oder wie kommt man schnell und günstig an Domains.

Folgendes Schreiben erhielten wir am Wochenende:

Ihre Markenanmeldungen „Schulfreundevz“ und „Insidervz“

Sehr geehrter Herr Förtsch,

wie Ihnen bekannt sein dürfte, betreiben wir – die studiVZ Ltd. – z.B. unter den Zeichen „studiVZ“ und „schülerVZ“ in Deutschland und im deutschsprachigen Ausland äußerst bekannte und beliebte Online-Netzwerke, die von einer Vielzahl von Personen z.B. als Kontakt-Plattformen (sog. Social Networks) genutzt werden.

Die Zeichen „studiVZ“ und „schülerVZ“ genießen Schutz als nicht eingetragene Kennzeichen (§§ 4 NR. 2,5 Abs. 2 und 3 MarkenG). Daneben bestehen Registerrechte u. a. an den Bezeichnungen „StudiVZ“ (Reg.-Nr. 30631583.1) „schülerVZ“ (Reg.-Nr. 306 54 868) und „schuelerVZ“ (Reg.-Nr. 306 54 867).

Durch die außergewöhnlich hohe Bekanntheit der Social Networks „studiVZ“ und „schuelerVZ“ haben sich die angesprochenen Verkehrskreise der 14- bis 29-jährigen schnell an unsere Kennzeichensystematik gewöhnt. Mithin können wir uns auf den Schutz einer Kennzeichenfamilie für Zeichen berufen, die nach dem Prinzip „Interesse/Interessengruppe + VZ“ gebildet werden.

Wir wurden kürzlich auf Ihre Registrierung der Wortmarke „Schulfreundevz“ (Reg.-Nr. DE 30 2008 020 546.6) und Ihre Anmeldung der Wortmarke „Insidervz“ (Reg.-Nr. DE 30 2008 007 245.8) aufmerksam. Zudem ist uns die Benutzung der Zeichen als Bestandteile von folgendes Domains aufgefallen:

„schulfreundevz.de“, „schuldfreundevz.at“, „schulfreundevz.ch“, schulfreundevz.com“,
„schulfreundevz.net“, „schulfreundevz.info“, „schulfreunde.eu“, schulfreunde-vz.de“,
„schulfreunde-vz.at“, „schulfreunde-vz.ch“, „schulfreunde-vz.com“, „schulfreunde-vz.net“,
„schulfreunde-vz.info“, „schulfreunde-vz.eu“,,,insidervz.at“, „insidervz.ch“, „insidervz.com“,
„insidervz.net“, „insidervz,info“, „insidervz.eu“, „insider-vz.de“ „insider-vz.at, „insider-vz.ch“,
„insider-vz.com“, „insider-vz.net“, „insider-vz.info“ und „insider-vz.eu“.

Auf der unter diesen Domains abrufbaren Website kündigen Sie die Entstehung des Social Networks „Schulfreundevz.de“ an.

Dementsprechend ist eine Verletzung unserer Kennzeichenrechte gemäß §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3, 15 Abs. 2, Abs. 3 MarkenG ernstlich und unmittelbar zu besorgen. Uns stehen daher dagegen Sie Ansprüche auf Unterlassung und Beseitigung zu. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass das Landgericht Köln kürzlich in den Fällen „FussballerVZ“ (Az. 33 O 398/07), „PokerVZ“ (Az. 31 O 47/08), „BewerberVZ“ (Az- 31 O 76/08), „RotlichtVZ“ (Az. 31 O 185/08) und „MatheVZ“ (Az. 31 O 299/08) sowie das Landgericht Hamburg im Fall „DogVZ“ (Az. 312 O 262/08) zu unseren Gunsten entschieden haben.

Wir fordern Sie daher zur Unterlassung und zur Beseitigung der Erstbegehungsgefahr, insbesondere durch Verzicht auf die Marke „Schulfreundevz“ und Rücknahme der Markenanmeldung „Insidervz“ sowie Löschung der genannten Domains, auf.

Die Durchsetzung der Unterlassungsansprüche können Sie gemäß ständiger, höchstrichterlicher Rechtsprechung durch die Aufgabe einer ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung abwenden. Wir geben Ihnen dazu bis zum

Donnerstag, den 31.Juli 2008, 18.00 Uhr

Gelegenheit. Einen solche Erklärung haben wir für Sie vorbereitet und als Anlage beigefügt. Sie können die Frist durch Telefaxschreiben einhalten, wenn uns unverzüglich darauf die originalschriftliche Erklärung zugeht. Sollte die Frist verstreichen, werden wir weitere rechtliche Schritte einleiten.

Wir behalten uns die Geltendmachung weiterer Ansprüche, ggf. von Schadensersatz, vor.

Alternativ können wir uns eine einvernehmliche Lösung des Konflikts vorstellen. Eine solche könnte darin bestehen, dass Sie die Domains auf uns übertragen. Im Gegenzug würden wir auf die Geltendmachung weiterer Ansprüche (einschließlich Auskunft und Schadensersatz) verzichten. Wegen einer solchen Übertragung können wir uns gerne zeitnah – jedoch spätestens bis zum 30.Juli 2008 – verständigen

Mit freundlichen Grüßen

XXXXXXXXXX
Rechtsanwältin

Hierzu sei folgendes gesagt:
Zum einem ist die Marke StudiVZ höchst umstritten, und rechtlich eventuell gar nicht haltbar.
Diesbezüglich werden wir gegebenenfalls die Markenrechte an Studivz grundsätzlich anfechten und in Frage stellen.
Zum anderen hatte StudiVZ bisher mit ihren Klagen nur Erfolg,
da sich die Klagen gegen Studenten und kleine Einzelkämpfer richteten.

Diesmal jedoch hat sich StudiVZ einen Gegner herausgesucht,
der nicht nur bereit ist die Herausforderung anzunehmen,
vielmehr, es sich auch noch leisten kann jahrelang zu klagen.

Wenn StudiVZ gerne die 27 Domains haben will, so dürfen sie diese gerne kaufen.
Ab 100.000 pro Domain sind wir bereit zu verhandeln.
Ein Holländischer Erotikdienstleister hätte die Domains auch alle sehr gerne.

Doch auf dem Wege einer Klage
wird es ein langer Weg werden.

StudiVZ stützt seine Klage auf die Nennung von VZ in der Domain.
Na wenn das so ist – uns gehören die Markenrechte an IN ist DRIN Urkundennummer 303 09 774, Aktenzeichen: 303 09 774.4/35

Sollte sich ein Richter finden der einer Klage wegen zweier Buchstaben recht gibt,
na dann können wir ja jeden Domaininhaber verklagen der in seiner Domain eines der Wörter in ist oder Drin verwendet.
Insgesamt gibt es über 200 eingetragene „VZ“ Marken.
Darunter Marken VZ Vermögenszentrum VZ Videozone BVZ, OVZ, MVZ,
PatientVZ, PrakiVZ, FetenVZ, PartyVZ, KlientVZ, AzubiVZ, FotoVZ, UrlauberVZ.

Wir sehen der Klage sehr gelassen entgegen,
und freuen uns auf die juristische Auseinandersetzung.

Mit herzlichen Grüßen
Hans – Jürgen Förtsch
Geschäftsführender Gesellschafter
http://www.IN-ist-DRIN.de

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Reagan Poaipuni
25. Mai 2011 um 14:05

Kennst sich jemand mit Abmahnungen aus? Ich habe gerade auf http://www.zeitong.de gelesen, das man als Nutzer von Facebook abgemahnt werden kann. Das wird eine große Abmahnwelle sein. Weil ich auf meinem Profil auch Fotos und Videos von Stars eingebunden habe, besteht die Gefahr, eine Abmahnung zu erhalten. Bin ich dann davon betroffen?

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