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EU-Fernsehrichtlinie soll im Mai stehen

13. Februar, 2007 von Stefan Oßwald

EU-Fernsehrichtlinie

EU-Medienkommissarin Viviane Reding rechnet mit einer Verabschiedung der neuen EU-Fernsehrichtlinie auf dem europäischen Gipfel im Mai in Brüssel.

Die Medienminister der 27 EU-Mitgliedsstaaten seien sich weitestgehend über den Inhalt der Novelle einig und müssten nur noch Details klären, gaben Reding und Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Montag nach einem informellen Treffen der EU-Fachminister in Berlin bekannt. „In der großen Linien sind sich EU-Parlament und Rat einig“, betonte Reding.

Ihr zufolge bleibt in der neuen Richtlinie Schleichwerbung weiterhin verboten. Das so genannte Product Placement soll bei entsprechendem Hinweis am Anfang und Ende einer Sendung jedoch bei Serien und fiktionalen Stoffen möglich werden, sagte Reding. Keine Produktplatzierung soll es ihr zufolge weiterhin bei Kinder-, Jugend- und Informationssendungen geben.

Neuman rief zugleich ARD und ZDF auf, auch weiterhin auf Product Placement in allen Sendungen zu verzichten. „Das könnte ja ein Markenzeichen der Öffentlich-Rechtlichen sein“, sagte er. Reding zufolge wird die neue Richtlinie erstmals auch audiovisuelle Dienste umfassen und nicht mehr zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern unterscheiden. Die Entscheidung, ob es einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit speziellen Aufgaben gibt, bleibe Angelegenheit der jeweiligen Staaten, versicherte sie.

Ferner begrenzt die Richtlinie die Werbezeiten in Fernsehsendungen, regelt den barrierefreien Zugang von Seh- und Hörbehinderten zu audiovisuellen Diensten und schreibt erstmals europaweit einen Jugendschutz über Gremien der Selbstregulierung fest. Dabei werde sich für Deutschland, das bereits über eine Selbstregulierung fürs Fernsehen verfügt, nichts ändern, versicherte Neumann.

Reding will nach eigenen Angaben bis Ende Februar einen konsolidierten Text ihres Entwurfs vorlegen, der die Vorschläge des EU-Parlaments, das im Dezember den Text in erster Lesung mit großer Mehrheit verabschiedet hatte, einbeziehe. Noch nie seien EU-Parlament und EU-Kommission jedoch bei einer Richtlinie so nah beieinander gewesen wie in der Novelle der Fernsehrichtlinie, fügte sie hinzu. (ddp)

Kategorie : Sonstiges, SQnstiges

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